SVP-Politiker wegen Anti-Islam-Post bestraft

Und wieder wurde Facebook einem SVP-Politiker zum Verhägnis.

Gemäss einem Artikel auf 20min.ch bestraft die St. Galler Staatsanwaltschaft den SVP-Politiker Mario Schmitt wegen Rassendiskriminierung: Der 41-Jährige erhält eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 140 Franken und eine Busse von 1000 Franken. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig und kann angefochten werden, wie die Staatsanwaltschaft am 24. November 2014 mitteilte.

Der Wiler SVP-Stadtparlamentarier hatte Anfang September einen Artikel über eine Hinrichtung durch die Terrormiliz IS auf Facebook verlinkt und geschrieben: «Mir kommt gleich das Kotzen.. wann wird diese Religion endlich ausgerottet?» Die St.Galler Anlaufstelle gegen Rassismus CaBi erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Schmitt.

Schmitt ist damit nicht alleine. Zuvor sind schon der «Kristallnacht-Twitterer» und Die SVP-Widen bestraft worden. Wer ist wohl der nächste?

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